Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Fortführung des IT-Konzeptes
• Ö2Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020
• Ö3Sanierung und Neukonzeptionierung des Erkenbert-Museums
• Ö4Vermarktung von drei Bauplätzen in der Franz-Xaver-Richter-Straße, Baugebiet „An der ehemaligen Landwirtschaftsschule“
• Ö5Zuschuss an den Bezirksverband Pfalz wegen Umbaumaßnahmen zwecks Umzug einer integrativen Gruppe der integrativen Kindertagesstätte des PIH
• Ö6Konzeption Sozialraumbudget
• Ö7Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung derKindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö8Änderung der Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö9Änderung der Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö10Ausgleich von Mindereinnahmen im ÖPNV aufgrund der Corona-Krise
• Ö11Stadtklimaanalyse für die Stadt Frankenthal - Auftragsvergabe
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö12Erkenbert-Museum, Kellersanierung (West)
• Ö13Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Weiterführung der Planung durch das Planungsbüro Mailänder Consult
• Ö14Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung des aktuellen Projektstandes
• Ö15Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung der Kostenanteile gemäß dem Bewilligungsbescheid des Landesbetrieb Mobilität (LBM)
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö16Standards der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
• Ö16.1Sanierung und Neukonzeptionierung des Erkenbert-Museums
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö16.2Corona-Tests in Schulen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung