Gremium
Datum
Mittwoch, 26. April 2023
Uhrzeit
17:58 - 21:48 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Spiegelsaal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö8Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Frankenthal (Pfalz) mbH
- Ö9Nachwahl in Gremien
- Ö10Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ö11Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2022
- Ö12Gesamtertüchtigung Albert-Einstein-Gymnasium - Fenstersanierung Ostfassade 1. BA
- Ö13Bestellung des Geschäftsführers bei der Stadtklinik Service GmbH
- Ö14Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Monteursunterkunft zu einer Flüchtlingsunterkunft; Siemensstraße, Flurstück-Nr.: 2770/48; hier: Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
- Ö15Durchführung des 2. Beteiligungsverfahrens und der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar - Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und Kapitel 1.5 "Gewerbliche Bauflächen". Hier: Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö16Abstimmung über die Änderung der Satzung über einen einheitlichen Verbundtarif im Verkehrsverbund Rhein-Neckar
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö17Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO
- Ö18Wirtschaftsplan
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö19Keine Veräußerung der Baugesellschaft Frankenthal!
- Ö20Dauerhafter Verbleib der Strohhutfest-Ampelmännchen an den zentralen Ampelanlagen
- Ö21Parksituation in der Oggersheimer Str. in Studernheim
- ÖAnträge von Ratsmitgliedern
- Ö22Befreiung von der Hundesteuer für Tiere aus dem Tierheim
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö23Aktueller Sachstand „Tagesklinik Limburgerhof”
- Ö24Angekündigte Sondersitzung des Ortsbeirats Eppstein mit dem Planungs- und Umweltausschuss
- Ö25Rechtsverfolgungskosten bzgl. des ehmaligen kaufmännischen Direktors
- Ö26Bußgelder wegen Parkverstößen in der Oggersheimer Straße in Studernheim wegen dem Parken auf dem Grünstreifen
- Ö27Sachstand der Kriminalitätsbelastung und der kommunalen Präventionsmaßnahmen in Frankenthal