Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Sicherheit

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
• Ö16Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö17Neugestaltung Bahnhofsumfeld; hier: vollautomatisierter Fahrradparkturm - Baubeschluss
• Ö18Projektauftrag "Prozess Frankenthal 2035"
• Ö19Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Frankenthal, hier: Beschluss
• Ö209. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö21Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Vergabe Aufzugsanlagen
• Ö22Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö23Zustimmung zur Annahme von Spenden gem.§ 94 Abs. 3 GemO
• Ö24Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe von 27.710,-€ im Haushaltsjahr 2024, bei Produkt 2631 (städtische Musikschule)
• Ö25Entwicklung Freizeitgelände (Skate-Anlage und Mountainbike-Parcours)
• Ö26Vertrag über die Wartung der Lichtsignalanlagen und des Verkehrsrechnersystems
• Ö27Städtischer Kostenanteil an den Frankenthaler Friedhöfen 2025
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö28Zahlen zum Krankenstand
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö29Erstellung einer Satzung und Umsetzung zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren
• Ö30Rückforderungen von Zuwendungen für den Bau der Kita Weidstraße aufgrund von Mängeln im Ausschreibungs- und Vergabeverfahren
• Ö31Mitarbeiterfreistellung für Katastropheneinsätze