Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö221. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö4Übernahme der im Flurbereinigungsverfahren "Flomersheim / Frankenthaler Weg" geschaffenen Wege bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö5Städtebauförderung "Lebendige Zentren, Innenstadt" - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, hier: Ergebnis der Vorabstimmung mit den Förderbehörden des Landes; Vorschlag zur Gebietsabgrenzung und Maßnahmenzusammenstellung
• Ö6VEP+ Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße" hier: Änderung des Geltungsbereiches, Kenntnisnahme des Bebauungsplanvorentwurfs und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 ABs. 1 BauGB
• Ö7Bauantrag zum Umbau eines Einfamilienhauses; Philipp-Best-Straße, Flomersheim, Flurstück-Nr.: 154; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
• Ö8Bauantrag zum Neubau einer Werkstatt/Waschhalle mit Arbeitsgrube; Robert-Bosch-Str., Flurstück-Nr.: 4217; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
• Ö9Befristete Genehmigung einer Nutzungsänderung nach § 246 (8) BauGB zur Einrichtung einer Notunterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Grundstück 2201/12, Gemarkumg Frankenthal; hier: Erteilen des gem. Einvernehmens n. § 36 BauGB
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Bundesbedarfsplangesetz, Höchstpannungsleitung Bürstadt - BASF (Ludwigshafen am Rhein)
• Ö11Zwischenbericht: Sanierung der Laufbahn im Ostparkstadion
• Ö12Sachstandsbericht des Storchenwalds
• ÖAnträge und Anfragen der Fraktionen
• Ö13Fortentwicklung des Leihfahrradsystems VRNextbike in Frankenthal
• Ö14Entwässerung von Oberflächenwasser, Gewerbegebiet westlich der Beindersheimer Straße
• Ö15Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum
• Ö16Dungwege-Wegerecht
• Ö17Anwesen an der Langgewann 31; Anbau/ Erweiterungsbau
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung