Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Öffentliche Bekanntmachungen bei Dringlichkeit i.S. von § 34 Abs. 3 GemO
• Ö2Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Produkt 1141 Projekt 1019 Robert-Schuman-Schule Errichtung einer IGS
• Ö3Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 3141 Projekt 1076 Errichtung der Flüchtlingsunterkunft Hammstraße
• Ö4Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 1261
• Ö5Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 2172
• Ö6Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei Produkt 1144 Projekt 1100 neu (Anbindung KBA Verwaltungsgebäude)
• Ö7Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt im Rahmen des Finanzstatus 2017
• Ö8Finanzstatus 2017
• Ö9Verkauf des Grundstückes Flst.Nr. 305/5, Erzberger Straße/Welschgasse
• Ö10Ablösevertrag über die Entwicklungspflege in "Eppstein, Industriegebiet Am Römig, 2. Abschnitt"
• Ö11Zustimmung zur Annahme einer Spende gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö13Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö14Einziehung eines Straßenteilstücks
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö15Gemeinsamer Internetauftritt des Einzelhandels
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö16Förderprogramme
• Ö17Stand der Abrechnungen für die wiederkehrenden Ausbaubeiträge
• Ö18Reform der Bund - Länder - Finanzbeziehungen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung