Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö2Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö3Verlustausgleich für den Betriebsteil Wirtschaftsbetrieb des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz) – EWF -
• Ö4Kalkulation der Friedhofsgebühren
• Ö51. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) (Friedhofsgebührensatzung – FriedGebS -)
• Ö6Städtischer Kostenanteil an den Frankenthaler Friedhöfen 2024
• Ö7Bebauungsplan "Mörsch, Zwischen B9 und BASF-Kläranlage, Teiländerung 1": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö826. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Aufstellungsbeschluss
• Ö9Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Aufstellungsbeschluss
• Ö10Baudurchführungsvereinbahrung zum Umbau des Brückenbauwerks "Im Spitzenbusch"
• Ö11Wahl des Vorstandes der Volkshochschule Frankenthal (Pfalz) e.V.
• Ö11.1Nachwahl in Gremien
• Ö1212. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
• Ö12.1Maßnahmen im Rahmen eines eventuellen Energienotfalls im Winter 2023/2024
• Ö13Baubeschluss "Unterkünfte für Asylbewerber/ Flüchtlingsunterkünfte auf dem P2-Parkplatz zum Kauf in Modulbauweise
• Ö14Projekt 1073 Schulhofgestaltung Carl-Bosch-Schule; geänderter Baubeschluss - hier: Ergänzungsdrucksache
• Ö15KIPKI-Maßnahmen
• Ö16Dienstfahrrad-Leasing für Beamtinnen und Beamte
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö17Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zur Errichtung einer Aufstockung der zwei Containeranlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen; Meergartenweg, Fl.-St.-Nr. 1509/5
• Ö18Befreiung vom Bebauungsplan "Siemensstraße, nördlicher Teil, 1. Fertigung" hinsichtlich eines Bauantrages zur Errichtung von zwei, zweigeschossigen Containeranlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen; Siemensstraße, Flurstück-Nr.: 2797/1
• Ö19Unterbringung von Geflüchteten
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö19.1Resolution Solidarität mit Israel und Kampf gegen jeden Antisemitismus
• Ö20Pilotprojekt Schülerbeförderung
• Ö21Kostenanalyse bei der Kooperation mit dem Rhein-Pfalz-Kreis im Hinblick auf die Überwachung des fließenden Verkehrs.
• Ö22Balkonkraftwerk Sammelbestellung
• Ö23Taubenmanagement
• Ö24Die Teilnahme von Schulklassen an Stadtratssitzung wird wieder eingeführt
• Ö24.1Zuzugsstopp für Flüchtlinge
• Ö24.2Überforderung der Kommunen: Dringender Appell für eine Neuausrichtung der Migrationspolitik und verstärkte Unterstützung
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö25Alkoholverbot und Videoüberwachung
• Ö26Stand bei der Flomersheimer Brücke
• Ö27Sportstättenkonzept
• Ö28Friedrich-Ebert-Schule Verzögerungen im Bauvorhaben
• Ö29Kommunale Wärme- und Kälteplanung
• Ö30Frankenthaler Fastnachtsumzug 2024
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung