Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Dezember 2023
Uhrzeit
09:00 - 21:02 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen zum Haushalt 2024
- Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
- Ö1.1Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/3566
- Ö1.22. Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/3566
- Ö1.2.1Antrag zum Stellenplan
- Ö1.3Kosten für Kunstrasenplatz beim TuS Flomersheim
- Ö1.4Präventive Maßnahmen im Produkt 1221 Sicherheit und Ordnung
- Ö1.5Antrag der FWG-Fraktion, Taubenmanagment
- Ö1.6Antrrag der FWG-Fraktion, Nassreinigung der Innenstadt
- Ö1.7Antrag der FDP-Fraktion; Ausgabenkürzungen Sonderbedarf HPL 2024, Bereich 1- Zentrale Dienste
- Ö1.8Direktkauf eines Bildteppichs bei Produkt 2511 (Erkenbert-Museum) hier: Ernst von Siemens Kunststiftung
- Ö1.9Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe von 30.000,-€ im Haushaltsjahr 2023, bei Produkt 2712 (Kostenbeteiligung an der Volkshochschule)
- Ö2Anpassung der Steuersätze zum Haushaltsjahr 2024
- Ö2.1Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung –VergnStS-) vom 19. März 2012 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom …
- Ö3Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö4Verlustausgleich für den Betriebsteil Wirtschaftsbetrieb des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz) – EWF -
- Ö5Städtischer Kostenanteil an den Frankenthaler Friedhöfen 2024
- Ö6Kalkulation der Friedhofsgebühren
- Ö71. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) (Friedhofsgebührensatzung – FriedGebS -)
- Ö8Wirtschaftsplan 2024 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
- Ö9Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö10Wirtschaftsplan 2024 für das Medizinische Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
- Ö10.1Änderungsdrucksache zur Drucksache XVII/3653
- Ö1113. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz) - Stadtbüchereigebührensatzung
- Ö12Erhöhung der Kostenbeiträge bei Aufenthalten im Schullandheim Hertlingshausen
- Ö13Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HundeStS- vom 02.02.2022 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom …
- Ö13.1Ergänzung der Begründung / Änderung des Beschlussvorschlages zur Drucksache XVII/3407 – Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö14Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2023
- Ö15Nachwahl in Gremien
- Ö15.1Nachwahl in Gremien
- Ö16Festsetzung der Besoldung des Oberbürgermeisters ab 01.01.2024 nach der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (Kommunal-Besoldungsverordnung - LKomBesVO -)
- Ö17Stadtklimaanalyse der Stadt Frankenthal
- Ö18Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, hier: Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö19Änderung der Krankenhausbetriebssatzung
- Ö20Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb MVZ an der Stadtklinik Frankenhtal
- Ö20.1Änderungsdrucksache zur Drucksache XVII/3518
- Ö21Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö22Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö23Sportstättenbenutzungsordnung
- Ö24Spielplatzbedarfsplanung
- Ö25Maßnahmen im Rahmen eines eventuellen Energienotfalls im Winter 2023/2024
- Ö26Zustimmung zur Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
- Ö27Baubeschluss: Container Siemensstr. 41 (Geb. 5 und 6)
- Ö28Baubeschluss "Unterkünfte für Asylbewerber/ Flüchtlingsunterkünfte auf dem P2-Parkplatz zum Kauf in Modulbauweise
- Ö29Baubeschluss: Containeranlagen Festplatz
- Ö30KIPKI-Maßnahmen
- Ö31Änderungsdrucksache zu KIPKI-Maßnahmen
- Ö32Wirtschaftsplan 2024 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö33Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Jahresabschlusses 2022 der CongressForum Frankenthal GmbH und der Gewinnverwendung
- Ö34Anweisung zur Entlastung des Aufsichtsrats der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2022
- Ö35Anweisung zur Entlastung der Geschäftsführung der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2017
- Ö36Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö37Kurzfristige Abschlagszahlung auf den Jahresfehlbetrag 2024 zur Liquiditätssicherung der Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft mbH
- Ö38Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö39Verleihung des Dr. Nathan-Preises - Ehrenamtspreis der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2023
- Ö40Verleihung der Ehrenanstecknadel der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2023
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö41Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2023/2024
- Ö42Unterbringung von Geflüchteten
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö43Seniorentreff Nordend
- Ö44Sitzungsturnus des Jugendhilfeausschusses
- Ö45Überforderung der Kommunen
- Ö45.1Zuzugsstopp für Flüchtlinge
- Ö45.2Alternativantrag zum TOP 45 CDU-Antrag „DRINGENDER APPELL“ (Drs. XVII/3755
- Ö46Digitale Sitzungsteilnahme, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö47Masterplan Friedrich-Ebert-Grundschule
- Ö48Straßenzustandsbericht und Prioriätenliste Straßenausbau
- Ö49Wohnungsnot
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö50Kommunale Wärmeplanung
- Ö51Niederschriften und Protokolle, hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
- ÖAnfragen von Ratsmitgliedern
- Ö52Anfrage zur Schließung der Notfallpraxis am Frankenthaler Krankenhaus
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung