Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Zustimmung zur Annahme einer Spende gemäß § 94, Abs. 3 GemO
• Ö311. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
• Ö4Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe der Planungsleistungen Sanierung und Modernisierung des Basketballplatzes, Benderstraße
• Ö5Baulandinitiative Rheinland-Pfalz "Gut Wohnen in der Region!" hier: Beschluss des städtebaulichen Grobkonzeptes und über die weitere Vorgehensweise
• Ö6Finanzierungsvereinbarung im Linienbündel Grünstadt
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö7Stellenplan 2023
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö8Aktion „Sicherer Schulweg“ in Frankenthal
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung