Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Gremien
• Ö2Ergänzung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und den weiteren Beigeordneten
• Ö3Errichtung eines Riegeldammes - 3. Fortschreibung
• Ö4Wahl eines Betriebsausschusses beim Eigenbetrieb Medizinisches Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö5Bestellung der Betriebsleitung beim Eigenbetrieb Medizinisches Versorgungszentrum an der Stadtklinik
• Ö6Bürgerbeteiligungsprozess Quartiersentwicklung Pilgerpfad - hier: Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses und weitere Vorgehensweise
• Ö7Bebauungsplan "Östlich der Albertstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
• Ö8Abwicklung Stadtumbaumaßnahme "Westliche und östliche Umgebung des Hauptbahnhofes"; hier: Satzung zur Aufhebung der Satzung über dei Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach §171 d Abs.1 BauGB
• Ö9Abwicklung Stadtumbaumaßnahme "Westliche und östliche Umgebung des Hauptbahnhofes"; hier: Satzung zur Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
• Ö10Bebauungsplan "Albert-Frankenthal-Quartier", Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö11Bebauungsplan "Spiegelgewanne, Teilbereich 1", hier Offenlagebeschluss
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö12Bericht nach § 119 Absatz 3 Landes-Beamtengesetz
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö13Verwaltung 4.0: Überprüfung der Raumbedarfe der Verwaltung angesichts der Erfahrungen mit Arbeiten im Homeoffice in der Covid-19-Pandemie
• Ö14Erneute Abstimmung: „ÖPNV; Sonderumlage zur Finanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg“
• Ö15Bebauungsplanverfahren - Ziegelhofweg
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö16Bäume pflanzen - Fridays For Future
• Ö17Pflanzung von 50 Bäumen
• Ö18Baumaßnahme RV Bank
• Ö19Lüftung in Klassenzimmern
• Ö19.1Chronologischer Bericht zur Stadtklinik
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung