Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes“: Geänderter Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö2Bebauungsplan "Wohn- und Mischgebiet Spitzäcker" zukünftig "Mörsch, Spitzäcker" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept sowie zum Bebauungsplan-Vorentwurf und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3Bauvorhaben in Mörsch, Flurstück 546 und 547; Errichtung einer Wohnunterkunft für Saisonarbeiter im Außenbereich; hier:Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB
• Ö4Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Haydnstraße Hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 30 BauGB
• Ö5Errichtung einer Garage in der Simon-Feylner-Straße
• Ö6Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion", Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö7Bebauungsplan "Am Speyerbach, Wohn- und Mischgebiet, Abschnitt II" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und der Behörden nach § 4 Abs.1 BauGB
• Ö8Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz Schraderstraße": Zustimmung über die weitere Entwicklung der Fläche
• Ö9Fortschreibung des Grün- und Pflegekonzeptes aus dem Jahr 2016
• Ö10Sanierung der Kunststofflaufbahn im Ostparkstadion
• Ö11Renaturierung Graben G 5, Entwurfsbeschluss
• Ö12Errichtung eines FGÜs am Kreisel vor dem Eingangstor von Amazon
• Ö13Gemeinde Bobenheim-Roxheim Bebauungsplan "Gewerbegebiet Südring 1. Änderung", Be
• Ö14Franken-/ Benderstraße Planung Minikreisel und Fahrradaufstell/-schutzstreifen, Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
• Ö14.1Zukünftige Führung des Fußgänger- und Radverkehrs in der Benderstraße; Ergänzungsdrucksache zur Drucksache XVI/2649
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö15Willy-Brandt-Anlage: Rodung von Gehölzflächen
• Ö16Erweiterung Lidl-Markt Lambsheim, hier: mündlicher Bericht
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö17Stand der Sanierungs- oder Neubaupläne des Basketballplatzes an der Benderstraße, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
• Ö18Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern bei der Querung von Kreisverkehren durch Einrichtung von Fußgängerüberwegen, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
• Ö19Fußgängerüberweg in der Amazonstraße, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
• Ö20Beschilderung Radweg nach Flomersheim, hier: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Offene Liste
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö21Melde- und Auskunftspflicht über erdverlegte Leitungs- und Rohrsysteme; hier Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
• Ö22Baumnachpflanzung in der Vierlingstraße; hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung