Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 20. Juli 2022

Uhrzeit

17:00 - 21:37 Uhr

Adresse

Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal

Tagesordnungspunkte

  • ÖEinwohnerfragestunde
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Frankenthal (Pfalz) zum 31.12.2012, 31.12.2013 und 31.12.2014
  • Ö2Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2014
  • Ö3Übertragung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
  • Ö4Entwurfs- und Baubeschluss - Projekt 5115 - Umbau des Knotenpunktes L 523 / Industriestraße / Wilhelm-Hauff-Straße
  • Ö4.1Entwurfs- und Baubeschluss - Projekt 5115 - Umbau des Knotenpunktes L 523 / Industriestraße / Wilhelm-Hauff-Straße
  • Ö5Nachtragswirtschaftsplan 2022 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
  • Ö6Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö78. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
  • Ö8Befreiung nach §181 BGB für den Geschäftsführer der CongressForum Frankenthal GmbH für Angelegenheiten der neuen Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft mbH
  • Ö9Maßnahmen zur Energieeinsparung
  • Ö1012. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz) - Stadtbüchereigebührensatzung -
  • Ö11Neufassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom [Datum]
  • Ö12Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Siemensstraße, Nördlicher Teil - 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 BauGB
  • Ö13Baulandinitiative Rheinland-Pfalz "Gut Wohnen in der Region!": hier aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
  • Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes“, Einleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 BauGB
  • Ö15Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohnhauses und die Errichtung eines Anbaus; Eichendorffstraße, Flurstück-Nr.: 4157; hier: Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
  • Ö16Weitere Corona-Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö17Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/2023
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö18Müllproblematik / Grundreinigung
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö19Förderprogramme
  • Ö20Entwässerung Neubaugebiet Studernheim
  • Ö21Strandbadlager
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung


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