Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
• Ö2Nachwahl in Gremien
• Ö3Neubau zweier Kindertagesstätten "Am Ostparkstadion"
• Ö4Ostparkstadion Frankenthal (Pfalz)- Aufbau eines Kunststoffrasenbelags mit Elastikplattenschicht beim Kunststoffkleinfeld
• Ö5Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö5.1Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö6Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö6.1Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö7Nachtragswirtschaftsplan 2021 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö8Tagesklinik Limburgerhof
• Ö9Neugestaltung Bahnhofsvorplatz ZOB, hier: Erläuterung der Planung und Beschluss der Planungsanpassungen
• Ö10Vollautomatisiertes Fahrradparkhaus (Bike-Safe-Tower)
• Ö11Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2020 der CongressForum Frankenthal GmbH
• Ö12Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Jahresabschlusses 2020 der CongressForum Frankenthal GmbH und der Gewinnverwendung
• Ö13Anweisung zur Entlastung der Geschäftsführung der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
• Ö14Anweisung zur Entlastung des Aufsichtsrats der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
• Ö152. Änderung der Kreislaufwirtschaftsgebührensatzung (KrWGS)
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö16Bericht über die Tätigkeiten und Projekte des Beirates für Migration und Integration
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö17Konzept zur Behebung der akuten Raumnot in der Grundschule Eppstein-Flomersheim
• Ö17.1Räume für Ausschusssitzungen
• Ö18Übertragung der Stadtratssitzungen per Livestream
• Ö19Gesprächstermin mit der ADD
• ÖAnträge von Beiräten
• Ö20Bewerbung für das Projekt "Gemeindeschwester plus"
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö21Mannschaftstransportwagen für den Katastrophenschutz
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung