Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 10. März 2021

Uhrzeit

17:00 - 19:56 Uhr

Adresse

Raum/Büro: großer Saal CongressForum Frankenthal

Dateien

Niederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

  • ÖEinwohnerfragestunde
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Nachwahl in Gremien
  • Ö2Ergänzung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und den weiteren Beigeordneten
  • Ö3Errichtung eines Riegeldammes - 3. Fortschreibung
  • Ö4Wahl eines Betriebsausschusses beim Eigenbetrieb Medizinisches Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö5Bestellung der Betriebsleitung beim Eigenbetrieb Medizinisches Versorgungszentrum an der Stadtklinik
  • Ö6Bürgerbeteiligungsprozess Quartiersentwicklung Pilgerpfad - hier: Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses und weitere Vorgehensweise
  • Ö7Bebauungsplan "Östlich der Albertstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
  • Ö8Abwicklung Stadtumbaumaßnahme "Westliche und östliche Umgebung des Hauptbahnhofes"; hier: Satzung zur Aufhebung der Satzung über dei Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach §171 d Abs.1 BauGB
  • Ö9Abwicklung Stadtumbaumaßnahme "Westliche und östliche Umgebung des Hauptbahnhofes"; hier: Satzung zur Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
  • Ö10Bebauungsplan "Albert-Frankenthal-Quartier", Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 16 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö11Bebauungsplan "Spiegelgewanne, Teilbereich 1", hier Offenlagebeschluss
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö12Bericht nach § 119 Absatz 3 Landes-Beamtengesetz
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö13Verwaltung 4.0: Überprüfung der Raumbedarfe der Verwaltung angesichts der Erfahrungen mit Arbeiten im Homeoffice in der Covid-19-Pandemie
  • Ö14Erneute Abstimmung: „ÖPNV; Sonderumlage zur Finanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg“
  • Ö15Bebauungsplanverfahren - Ziegelhofweg
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö16Bäume pflanzen - Fridays For Future
  • Ö17Pflanzung von 50 Bäumen
  • Ö18Baumaßnahme RV Bank
  • Ö19Lüftung in Klassenzimmern
  • Ö19.1Chronologischer Bericht zur Stadtklinik
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung