Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Veröffentlichung der Änderungssatzung über die Erhebung von Ausgleichszahlungen bei Fehlbelegung von öffentlich gefördertem Wohnraum (FehlbelS) vom 28. September 1993 i. d. F. der 6. Änderungssatzung
• Ö2Friedrich-Ebert-Schule Realschule Plus Brandschutzsanierung
• Ö3Verwendung des Verkaufserlöses der Strohhutfestbuttons 2020
• Ö4Überquotale Aufnahme von Flüchtlingen in Frankenthal
• Ö5Aufwandsentschädigungen der Freiwilligen Feuerwehr Frankenthal (Pfalz)
• Ö61. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs 3. GemO
• Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö9Zustimmung zur Annahme einer Spende gem. §94, Abs.3, GemO
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Jahresbericht der Gleichstellungsbauftragten für das Jahr 2019
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Sicherer Hafen für Geflüchtete
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö12Flüchtlinge aus Moria
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung