Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Dienstag, 12. März 2019

Uhrzeit

17:00 - 18:28 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Brandschutztechnische Sanierung Friedrich-Ebert-Realschule plus
  • Ö2Jubiläumszuwendung der Stadt Frankenthal (Pfalz) für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr Frankenthal
  • Ö3Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Frankenthal (Pfalz) - (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS)
  • Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö5Ausbau Feldwege
  • Ö6Einziehung eines Straßenteilstücks
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö7Bekanntgabe einer Eilentscheidung
  • Ö8Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden durch Vandalismus im Jahr 2018
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö9Erhöhung des Zuschusses für das Gleis 4
  • Ö9.1Abrechnung Mittagessen an Schulen
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö10Anfrage zur Schulsozialarbeit
  • Ö11Stand der Umsetzung des Prüfantrages zur Neuorientierung der Krankenhausküche
  • Ö12Sachstand Anmietung von Räumlichkeiten für den Jugendtreff Pilgerpfad
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung