Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Frankenthal (Pfalz) - (Feuerwehrgebührensatzung – FwGebS)
• Ö2Jubiläumszuwendung der Stadt Frankenthal (Pfalz) für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr Frankenthal
• Ö3Brandschutz im Südwesten Frankenthals
• Ö4Ausbau Feldwege
• Ö5Einziehung eines Straßenteilstücks
• Ö6Stadtumbaugebiet "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes" Hier: Satzung über die Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171d Abs. 1 BauGB.
• Ö7Stadtumbaugebiet "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes" Hier: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
• Ö8Bebauungsplan "Östlich der Albertstraße" - hier: Aufstellungsbeschluss
• Ö9Bürgschaft und Gesellschaftererklärung zugunsten der GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH -
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö10Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen zweiten Beigeordneten der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö11Verkauf des SB Real in Studernheim
• Ö12Digitalpakt Schulen
• Ö13Auswirkung bei Cyberangriffen auf kommunale Stromversorgungsunternehmen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung