Gremium
Datum
Donnerstag, 29. Juni 2017
Uhrzeit
17:00 - 22:38 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Nachwahl in den Aufsichtsrat
- Ö2Wahl einer Schiedsperson
- Ö33. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö4Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016
- Ö5Baubeschluss: Bau einer Unterkunft für Flüchtlinge
- Ö6Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Projekt 1083 - Erneuerung der Leitstellentechnik der Feuerwache Frankenthal (Pfalz)
- Ö7Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 01. Oktober 1993 in der Fassung vom 01.04.2015
- Ö813. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Städtischen Musikschule Frankenthal (Pfalz) (Musikschulgebührensatzung - MusGebS -)
- Ö99. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz) - StadtbüchGebS -
- Ö10Erhöhung der Kostenbeiträge bei Aufenthalten im Schullandheim Hertlingshausen
- Ö11Berufung eines neuen Mitgliedes in das Ethikkomitee der Stadtklinik Frankenthal (Pfalz)
- Ö12Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bzw. Aufwand in Höhe von 46.700,00 € bei dem Produkt 5421 (Kreisstraße) - Produkt 5092 (Ertüchtigung BW 736 im Zuge der K 4 - Mahlastraße)
- Ö13Teilumgestaltung des Metznerparks, Projekt 5102 Entwurfs- und Baubeschluss, Projekt 5102
- Ö13.1Umgestaltung Metznerpark - Ergänzung zur Drucksache XVI/1705
- Ö14Einfacher Bebauungsplan "Flomersheim, In den Dorfgärten", Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö15Bebauungsplan "Flomersheim, Südlich der Freinsheimer Straße, Abschitt II, Teiländerung 1", Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs 1 BauGB
- Ö16Bebauungspläne "Eppstein, Industriegebiet Am Römig - 2." sowie "Eppstein, Industriegebiet Am Römig -3. Abschnitt" Erschließungsvertrag
- Ö17Gewässerentwicklung der Isenach zwischen der B9 und der A6 (Bereiche 3 und 4), Planungs- und Baubeschluss
- Ö18Retentionsraum am Langgraben
- Ö19Neue Friedhofssatzung (FriedS)
- Ö19.1Neue Friedhofssatzung (FriedS) - geänderte Version -
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö20Bericht zum Stand der Umsetzung des Strategischen Integrationskonzeptes
- Ö21Frankenthal vereint - Fotokampagne in Frankenthal (Pfalz)
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö22Gemeinsamer Internetauftritt des Einzelhandels
- Ö23Springer bei den Erzieher/innen in den kommunalen Kindertagesstätten
- Ö24Wiederaufnahme des "runden Tisches"
- Ö25System VR-next bike
- Ö26EU-Fördermaßnahme WLAN-Hotspots
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö27Stand der Umsetzung des Integrationskonzeptes
- Ö28Leerstehende Wohnungen für Asylbewerber
- Ö29Sachstand Einrichtung eines Integrationsbetriebes
- Ö30Entwicklung von Wohnungsbau und -bedarf in Frankenthal
- Ö31Wohnraumsituation der Asylsuchenden
- Ö32Unterbringung von Flüchtlingen
- Ö33Sachstand Neuausrichtung Konzern Stadt
- Ö34Mietspiegel für Frankenthal
- Ö35Car sharing
- Ö36Geruchsbelästigung in Eppstein
- Ö37Sachstand Aufnahme partnerschaftlicher Verbindungen zur Stadt Rosolini
- Ö38Kiosk Benderstraße/Albrecht-Dürer-Ring
- Ö39Sachstand Personalentwicklung
- Ö40Sachstand zur Umsetzung Fotoprojekt "Gelebte Freundschaft" mit dem Fotografen Thomas Brenner
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung