Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Umbau und Erweiterung Albert-Einstein-Gymnasium in Frankenthal (Pfalz)
• Ö2Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö3Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020;
• Ö4Nachwahl in Gremien
• Ö5Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung ab September 2020
• Ö6Widmung von Straßen
• Ö7Bebauungsplan „Schießgartenweg, ehemaliges Firmengelände Massong„ – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
• Ö8Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Frankenthal (Pfalz) und der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim zur Entsorgung für das auf den Autobahnraststätten der A61 "Auf den Hirschen" und "Auf den Hahnen" anfallende Abwasser;
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö9Zwischenbericht zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems
• Ö10Modifizierung des KEF-RP-Vertrags
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Schülerbeförderung sicherstellen – Gemeinsam mit dem Land verantwortlich handeln
• Ö12Ampelgriffe
• Ö13Co-Working Spaces als Beitrag zur Innenstadtentwicklung und als Beitrag gegen die Leerstände in der Innenstadt
• Ö14Ermittlung der Anzahl sowie des Finanzierungsbedarfs benötigter Endgeräte (Tablets/Notebooks) in den weiterführenden Frankenthaler Schulen
• Ö15Beflaggung Regenbogenfarbe im "Pride Month" am Rathaus
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö16Medien- und EDV-Konzept für Schulen
• Ö17Sicherstellung des Unterrichts während der kalten Jahreszeit
• Ö18Durchgriffsverbotsurteil
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung