Gremium
Datum
Mittwoch, 09. Dezember 2020
Uhrzeit
09:00 - 19:10 Uhr
Adresse
Raum/Büro: großer Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
- Ö2Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/1117
- Ö3Corona Schulverkehr - Beauftragung ab 01.01.2021
- Ö4Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö4.1Ergänzungsdrucksache Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö5Wirtschaftsplan 2021 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
- Ö6Grundsatzbeschluss zur Kalkulation der Friedhofsgebühren Frankenthal (Pfalz)
- Ö7Gebühren im Wertstoffcenter
- Ö87. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö9Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) - Beteiligung an einem kommunalen Projektbüro OZG
- Ö10DigitalPakt
- Ö11Verlängerung des Hilfsprogramms der Stadt Frankenthal (Pfalz) zur Bewältigung der Corona-Pandemie für gemeinnützige Frankenthaler Vereine
- Ö12Kombinierter Kinderbetreuungs- und Schulentwicklungsplan 2020 der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö13Mehrgenerationenhaus Frankenthal
- Ö14Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe
- Ö15Berufung von zwei neuen Mitgliedern in das Ethikkomitee der Stadtklinik Frankenthal
- Ö16Widmung von Straßen und Wegen
- Ö17Strategische Neuausrichtung der Städtebauförderungsmaßnahmen: Abwicklung Stadtumbaumaßnahme "Westliche und östliche Umgebung des Hauptbahnhofes"
- Ö18Strategische Ausrichtung der Städtebauförderungsmaßnahmen:
- Ö19Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion" - Satzungsbeschluss
- Ö20Bebauungsplan „An der ehemaligen Landwirtschaftsschule, Änderung 1„ Ablehnung der Bebauungsvarianten zur Bebauung der Grundstücke 6839/3, 6840/1, 6841 sowie 6842 auf Gemarkung Frankenthal und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 31.07.2015
- Ö21ÖPNV; Sonderumlage zur Finanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg
- Ö22Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2035 der Stadt Frankenthal
- Ö23Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö24Wirtschaftsplan 2021 der CongressForum Frankenthal GmbH
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö25Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2020/2021
- Ö26Zuschuss an den Waldorfschulverein Frankenthal e.V. zum Neubau einer Kindertagesstätte; hier: Erhöhung des bewilligten kommunalen Zuschusses
- Ö27Abschluss des Sanierungsgebietes "Südlich der Bahnhofstraße"
- Ö28Corona Schulverkehr - Weiterer Bedarf an Fahrzeugen
- Ö29Quartiersentwicklung Pilgerpfad – aktueller Sachstand
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö30Sitzung der Arbeitsgruppe Radwege
- Ö31Sitzung der Arbeitsgruppe Parkraumkonzept
- Ö32Verzicht auf Aufwandsentschädigung
- Ö33Lüftung in den Schulen
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö34Öffentlich-rechtlicher Rettungsdienst
- Ö35Vorgezogene Maskenpflicht im Unterricht
- Ö36Fragenkatalog zum Nachtragswirtschaftsplan 2020 vom 13.10.2020
- Ö36.1Corona-Vorkehrungen in der Verwaltung, im EWF und in der Stadtklinik
- Ö36.2Aufnahmekapazität in der Stadtklinik
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung