Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Februar 2023
Uhrzeit
17:00 - 21:55 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Nachwahl in Gremien
- Ö2Verleihung des Dr. Nathan-Preises - Ehrenamtspreis der Stadt Frankenthal (Pfalz) - für das Jahr 2022
- Ö3Verleihung des Ehrenringes der Stadt Frankenthal (Pfalz) für das Jahr 2022
- Ö4Konzeptvergabe Flst.Nr. 3443/11, An der Landwirtschaftsschule
- Ö4.1Änderungsdrucksache
- Ö5Geänderter Baubeschluss: Fertigstellung des ersten Bauabschnitts für Flüchtlingsunterkünfte in der Siemensstraße 41
- Ö6Beitritt zum Kommunalen Klimapakt und Verwendung des Kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)
- Ö7Einführung des Handyparkens
- Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes" Erneuter Beschluss über die freiwilligen frühzeitigen Beteiliungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö8.1Erweiterung des Medizinischen Versorgungszentrums an der Stadtklinik
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö9Beschlusskontrolle Anträge
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö9.1Resolution zur Flüchtlingskrise
- Ö9.2Nutzung bzw. Zweckentfremdung der Sporthalle der Berufsbildenden Schule Andreas-Albert-Schule; Vorlage der Kriterienauswahl
- Ö10Photovoltaik-Offensive 2025 – Frankenthal setzt auf Sonnenenergie
- Ö11Unterbringung von Geflüchteten
- Ö11.1Teilnahme am Modellprojekt „Kommunale Allianz und Strategien gegen Rassismus und Hass”
- Ö12Sozialberatung
- Ö13Seniorentreff
- Ö14Parksituation in der Oggersheimer Str. in Studernheim
- Ö15Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)
- Ö16Alternative Unterbringung von Geflüchteten
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö17Sachstand Unterkunft Schießgartenweg
- Ö17.1Einrichtung eines Bewerbermanagements - Sachstand?
- Ö17.2KiTa Bewerbung
- Ö17.3Bewerbung Kindertagesstätten
- Ö18Flomersheimer Brücke
- Ö18.1Sachstand der Realisierung des „Masterplans Albert-Frankenthal-Quartier“
- Ö19Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)
- Ö20Windräder im Stadtgebiet
- Ö21Erweiterung des Medizinischen Versorgungszentrums an der Stadtklinik
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung