Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Wahl des Vertreters der Stadt Frankenthal (Pfalz) in der Trägerversammlung des Jobcenter Vorderpfalz-Ludwigshafen
• Ö2Wahl für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Ludwigshafen
• Ö3Initiierung eines Klimaschutzprojektes für die Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö4Festlegung des Wahltages für den Beirat für Migration und Integration
• Ö5Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 und eines Mannschaftstransportwagens MTW für den Katastrophenschutz
• Ö6Mittagsverpflegung an Frankenthaler Ganztagsschulen
• Ö7Widmung von Straßen
• Ö7.1Nachtrag zu Drucksache XVI/2940
• Ö8Bebauungsplan "Flomersheim, Am Studernheimer Weg" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8.1Ergänzungsdrucksache Bebauungsplan "Flomersheim, Am Studernheimer Weg" - Änderungsantrag
• Ö9Bebauungsplan "Flomersheim, Am Studernheimer Weg", Veränderungssperre
• Ö10Bebauungsplan "Im Bornfeld, Abschnitt III" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö11Bebauungsplan "Spiegelgewanne", Aufstellungsbeschluss
• Ö12Stadterneuerungsgebiet Innenstadt - Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 1 BauGB
• Ö13Einführung einer verbindlichen Quote für sozialen Wohnungsbau bei Neubauten im Geschosswohnungsbau
• Ö14Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg entlang der L 524 zwischen Eppstein und Peterhof (L 524 / L 527)
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal": Einleitungsbeschluss, Zustimmung zum Bebauungskonzept
• Ö1619. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes„: Geänderter Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö17Gesamtfortschreibung Einzelhandelskonzept - Beschluss über den Entwurf und über die Durchführung der Beteiligungen
• Ö18Aufhebung der Vorhaltefläche Mörsch (Teilentwidmung)
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö19Jahresbericht des Beirates der Menschen mit Behinderung für das Jahr 2018
• Ö20Energie- und CO2-Bilanz 2016 für die Stadt Frankenthal (Pfalz)
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö21Beflaggung an Schulgebäuden und Kindergärten
• Ö22Servicestelle Ehrenamt
• Ö23Professionalisierung der papierlosen Ratsarbeit
• Ö24Öffentliche Stadtratssitzung
• Ö25Kontrolle der Ackerrandstreifen
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö26Anzahl der bei den laufenden und geplanten Bauvorhaben voraussichtlich möglichen Sozialwohnungen
• Ö27Umweltbeauftragte, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Offene Liste
• Ö28Baumarbeiten in der Schonzeit
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung